SPD Elz beantragt Zuschüsse an Vereine zum Ausgleich CORONA-bedingter Einnahmeausfälle

Zuschussregelungen für Elzer Vereine, um deren Einnahmeausfälle durch CORONA-bedingt abgesagte Veranstaltungen zumindest teilweise auszugleichen, sowie die Schaffung einer Radwegeverbindung entlang der B8 zwischen Malmeneich und Elz – dies sind nur zwei von mehreren Anträgen der Elzer SPD für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung. Weitere Anträge befassen sich mit der Einwerbung von Zuschüssen für gemeindliche Investitionen, der Freigabe gemeindlicher Streuobstflächen zum Abernten durch Elzer Bürgerinnen und Bürger sowie einer Änderung der Gemeindeordnung, um auch Online-Sitzungen der Gemeindevertretung in Krisensituationen zu ermöglichen.

Vielen Elzer Vereinen sind durch CORONA-bedingte Absagen eigener Veranstaltungen, aber auch gemeindlicher Märkte, Einnahmen aus Verkaufserlösen entgangen. Für viele Vereine stellen diese Einnahmen einen wichtigen Beitrag zur finanziellen Absicherung ihrer Arbeit dar. Um hier einen Ausgleich zu schaffen, beantragt die Elzer SPD-Fraktion einmalig die Zuschüsse für die Jugendarbeit um 5 € je jugendliches Mitglied zu erhöhen, sowie, abhängig von der Höhe der entstandenen Einnahmeausfälle aus Veranstaltungen, Zuschüsse von bis zu 1.000 € je Verein zu gewähren.

Fraktionsvorsitzender Thomas Lang erklärte dazu: „Nach der letzten Finanzkrise haben die Elzer Vereine durch erhebliche Kürzungen der Vereinsförderung dazu beigetragen, die Finanzen der Gemeinde zu sanieren. In dieser schwierigen Situation sollte sich die Gemeinde zum Ausgleich solidarisch mit den Elzer Vereinen zeigen.“

In einem weiteren Antrag befasst sich die Elzer SPD mit der Schaffung eines Radweges zwischen Malmeneich und Elz entlang der B8. Bisher muss man entweder durch den Wald oder direkt auf der B8 fahren, wenn man mit dem Fahrrad von Malmeneich nach Elz fahren will. Beide Varianten sind unter Sicherheitsaspekten nicht unproblematisch. Da das Land Radwegeverbindungen fördert, soll die Gemeinde prüfen, inwieweit auch ein Radweg neben der B8 förderfähig wäre. Sinnvoll wäre es auch, diesen Radweg an die Nassau-Wäller-Radrunde anzubinden.

Mit Zuschüssen befasst sich auch ein weiterer SPD-Antrag. Fraktionsvorsitzender Lang weist darauf hin, dass einerseits Einnahmeausfälle vor allem bei den Steuern auf die Kommunen zukommen werden, andererseits aber aus dem Konjunkturprogamm und anderen Förderprogrammen auch Zuschüsse von Bund und Land für Kommunen zur Finanzierung anstehender Investitionen bereitgestellt werden sollen. Hier soll der Gemeindevorstand im Haupt- und Finanzausschuss darstellen, welche Zuschussprogramme bestehen, und ob die Gemeinde mit dem vorhandenen Personal in der Lage ist, diese Programme auch möglichst weitgehend auszuschöpfen.

In einem vierten Antrag erinnert die SPD an eine bereits 2008 getroffene Regelung, nach der die Gemeinde Streuobstflächen, die sie nicht selbst aberntet, für Bürgerinnen und Bürger freigeben soll. Diese Flächen sollen dann über den BlickpunktELZ und auf der Webseite öffentlich gemacht werden. Daneben sollen auch private Flächen, die durch deren Eigentümer entsprechend ebenfalls für Dritte freigegeben wurden, angegeben werden können.

Ein letzter Antrag befasst sich mit den Erfahrungen der CORONA-Krise. Die Elzer SPD beantragt, dass das Hessische Innenministerium in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden die Gemeinde- sowie die Landkreisordnung so anpassen soll, dass künftig auch Sitzungen von Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistagen in Krisensituationen als Online-Konferenz stattfinden können. Daneben soll auch eine Regelung geschaffen werden, die es Angehörigen von Risikogruppen erlaubt, online an Präsenzsitzungen teilzunehmen.