SPD Elz

Die SPD-Fraktion in der Elzer Gemeindevertretung wird den geplanten Grundstückstausch mit der Kreissparkasse ablehnen. Nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Thomas Lang stehen die Kosten in keinem Verhältnis zum erreichbaren Erfolg.

Die aktuelle Ausgabe unseres Mitteilungsblattes "durchblick" steht zum Download zum Nachlesen bereit. Neben einem Schwerpunkt zur Ortskerngestaltung enthält er Berichte zu unseren Anträgen für die vergangenen Sitzungen der Gemeindevertretung, einen Kirmesgruß sowie die Ergebnisse unseres Minigolf-Turniers.

Regelmäßige Beschwerden über Müllablagerungen entlang der verlängerten Mühlstraße, aber auch am neugestalteten Skaterplatz, nimmt die Elzer SPD-Fraktion zum Anlass für eine Ortsbegehung im Bereich „In den Gärten“. Treffpunkt ist am Samstag, 04. Juli 2020, um 14 Uhr, am Parkplatz am Bahnübergang in der Mühlstraße.

Zuschussregelungen für Elzer Vereine, um deren Einnahmeausfälle durch CORONA-bedingt abgesagte Veranstaltungen zumindest teilweise auszugleichen, sowie die Schaffung einer Radwegeverbindung entlang der B8 zwischen Malmeneich und Elz – dies sind nur zwei von mehreren Anträgen der Elzer SPD für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung. Weitere Anträge befassen sich mit der Einwerbung von Zuschüssen für gemeindliche Investitionen, der Freigabe gemeindlicher Streuobstflächen zum Abernten durch Elzer Bürgerinnen und Bürger sowie einer Änderung der Gemeindeordnung, um auch Online-Sitzungen der Gemeindevertretung in Krisensituationen zu ermöglichen.

Die Gemeindevertretung beschließt folgende Regelung zur Ergänzung der Vereinsförderrichtlinien:

1. Die pauschale Förderung der Jugendarbeit nach § 3 Abs. 1 der Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit in der Gemeinde Elz vom 13.12.2016 wird einmalig für das Jahr 2020 um 5 € von 20 € auf 25 € je Mitglied unter 18 Jahren erhöht.
2. Vereine, die durch CORONA-bedingte Ausfälle von Veranstaltungen (eigene oder gemeindliche Veranstaltungen (z.B. Märkte)) Einnahmeausfälle zu verzeichnen haben, können einmalig für das Jahr 2020 einen gemeindlichen Zuschuss zur Teildeckung dieser Ausfälle beantragen. Dieser Zuschuss wird in Höhe von bis zu 50 % der vom Verein nachgewiesenen Einnahmeausfälle (Durchschnitt der letzten 3 Jahre) gewährt. Als Nachweis sind die letzten drei durch Rechnungsprüfungen gesicherte Jahresrechnungen des jeweiligen Vereins vorzulegen. Der Zuschuss wird je Verein auf maximal 1.000 € begrenzt.

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, sich mit den zuständigen Landesstellen in Verbindung zu setzen mit dem Ziel des Baues eines von der B 8 getrennten Radweges von Malmeneich nach Elz.

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, im BLICKPUNKT ELZ sowie auf der Webseite der Gemeinde die gemeindeeigenen Flächen mit Obstbäumen zu veröffentlichen, die nicht von der Gemeinde selbst abgeerntet werden. Diese Flächen sollen für die Obsternte durch interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger freigegeben werden.

Daneben sollen parallel auch solche Flächen aufgelistet werden, die von deren privaten Besitzern für das Abernten durch Dritte freigegeben wurden. Ein entsprechender Aufruf zur Meldung solcher Flächen ist zeitnah im BLICKPUNKT ELZ, auf der gemeindlichen Homepage und in den sozialen Netzwerken zu veröffentlichen.

Der Gemeindevorstand wird gebeten, im Haupt- und Finanzausschuss darzustellen,

• welche CORONA-bedingten Zuschussprogramme für Kommunen zur Verfügung stehen,
   
• für welche in Elz geplanten Investitionsmaßnahmen Zuschüsse beantragt werden können,
   
• ob mit dem bestehenden Personal eine optimale Ausnutzung aller Zuschussprogramme sichergestellt werden kann oder ob dazu Bedarf an einer - ggfs. befristeten - Personalaufstockung besteht.

Die Gemeindevertretung Elz bittet das Hessische Ministerium des Innern und für Sport in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden HKO und HGO so anzupassen, dass in Krisensituationen auch die Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage online tagen können.

Am Vorabend des 08. Mai haben Mitglieder der Elzer SPD und Martina Hartmann-Menz, die Initiatorin der Stolpersteine in Elz war, die Stolpersteine in Elz und Malmeneich gereinigt. Hintergrund war der 75. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges. Eine andere schon geplante Gedenkfeier fiel leider aufgrund der Corona Krise aus, soll aber nachgeholt werden.