Leserbrief zu "Kaiser: SPD nennt falsche Zahlen" (Nass. Neue Presse, 15.12.2016)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die angeblich falschen Zahlen der SPD stammen aus dem aktuellen Haushaltsplanentwurf, den die Gemeindevertretung am Montagabend abschließend beraten hat. Dort wird auf Seite 226 unter der Bezeichnung „Erwerb Hotel Schäfer“ ein Betrag von 636.562 € und unter „Erwerb Weberstraße 4“ ein Betrag von 129.000 € ausgewiesen (siehe Anhang). Eine Rundung auf 640.000 € bzw. 130.000 €, wie ich sie in meiner Haushaltsrede vorgenommen habe, erscheint mir bei diesen Summen legitim. Genannt habe ich diese Beträge in einem Absatz meiner Haushaltsrede, in der es um die aus unserer Sicht noch nicht nachgewiesene Wirtschaftlichkeit der getätigten Ankäufe ging. Und wenn ich ein Objekt erwerbe, um es zunächst zu vermieten, gehören die Kosten des dafür erforderlichen Umbaus bei einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung natürlich auch zu den Kosten des Ankaufs, die ich wieder erwirtschaften muss. Falsch sind diese Zahlen allenfalls insoweit, dass sie nur die Beträge aus dem Finanzhaushalt, also die investiven Ausgaben, enthalten. Tatsächlich sind die zu erwirtschaftenden Kosten noch wesentlich höher: Die Kosten der Bauhofarbeiten an den beiden Objekten werden als sogenannte „innere Verrechnungen“ im Ergebnishaushalt verbucht. Diese Kosten sind allerdings in den genannten Summen noch gar nicht eingerechnet.